DBV
Pressemeldungen  | 15.03.2019

Anlässlich des Gerichtsurteils: Glasfaser- und 5G-Ausbau auch in der Fläche

Verbändebündnis von DBV, DIHK, DLT und ZDH appellieren an Bund und Mobilfunkbetreiber

Gemeinsame PM von DBV, DIHK, DLT und ZDH
 
 
Die Internetversorgung auf Basis von Glasfaser- und 5G-Mobilfunktechnologie ist unabdingbare Voraussetzung für die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Deutscher Bauernverband (DBV), Deutscher Industrie- und Handels­kammertag (DIHK), Deutscher Landkreistag (DLT) und Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) begrüßen daher die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln, den Weg für die Auktion von Mobilfunkfrequenzen ab dem 19. März freizumachen, als wichtigen Schritt. Allerdings verpflichten die von der Bundesnetzagentur festgelegten Versteigerungsbedingungen die Mobilfunkunternehmen nur zur Versorgung bewohnter Gebiete und wichtiger Verkehrswege mit dem hochleistungsfähigem 5G-Mobilfunk. Umso mehr kommt es aus Sicht der Verbände jetzt darauf an, dass der vom Beirat der Bundesnetzagentur bis Mitte 2019 eingeforderte „Entwicklungspfad“ zum Netzausbau gerade für den ländlichen Raum, insbesondere für die Unternehmen und landwirtschaftlichen Nutzflächen vorgelegt wird.

 

Die Verbände erwarten, dass die Mobilfunkbetreiber auch die ihnen bereits zugeteilten Frequenzbänder in niedrigeren Frequenzbereichen unter 1 GHz zum Ausbau einer 5G-Grundversorgung nutzen. Derartige Frequenzen zeichnen sich durch hohe Reichweiten aus. Ferner sollte die Erschließung von 5G-Masten in bestehende Förderprogramme zum Glasfaserausbau integriert werden.

 

In ganz Deutschland werden hochleistungsfähige Netze als Grundlage der wirtschaftlichen Ent­wicklung und moderner Dienste in Handlungsfeldern wie dem autonomen Fahren, der Landwirt­schaft, dem Gewerbe, dem Handwerk, der Bildung oder der Gesundheit benötigt. Das gilt gleichermaßen für den Ausbau der Glasfasernetze. 5G ist viel mehr als einfach besserer Mobilfunk. 5G ist die zentrale Steuerungs­technologie für die digitale Zukunft. Gemeinsam erklären die Verbände: „Wir brauchen 5G vor allem an den Unternehmensstandorten und auf landwirtschaftlichen Nutzflächen.  Sonst stellen sich viele Fragen nach wirt­schaftlicher Entwicklung in einer globalisierten Welt gar nicht erst. Das wahre Fundament der Wirtschaftskraft Deutschlands steht im ländlichen Raum. Wenn wir hier im buch­stäblichen Sinne den Anschluss an das globale und mehr und mehr digitalisierte Wirtschafts­system verlieren, stellen wir den ländlichen Raum als Wohn-, Lebens und Wirtschaftsstandort in Frage.“

 

Für die Frequenzversteigerungen, die erst in den nächsten Jahren anstehen, schlagen die Verbände eine Neuregelung der Frequenzvergabeverfahren vor, in denen in einer ersten Stufe unrentable Gebiete im Wege einer Negativauktion veräußert werden, bevor in der zweiten Stufe wirtschaftlich lukrative Gebiete zur Auktion gelangen.



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